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POLITiS Studienkreis
Thomas Benedikter

Gaspedal und Bremse

Direkte Demokratie in Südtirol

Mit den beiden Hauptinstrumenten der direkten Demokratie hat die Bürgerschaft ein Gaspedal – die Volksinitiative – und eine Handbremse – das bestätigende Referendum – zur Hand, um sich direkt in die Politik einbringen zu können. Damit können sich die Bürger und Bürgerinnen die Macht zurückholen, über einzelne Sachfragen von besonderer Bedeutung selbst zu entscheiden. Im Nachbarland Schweiz haben diese relativ einfachen Verfahren für eine qualitätsvollere Demokratie und eine bessere politische Kultur gesorgt.

In Südtirol wird seit 20 Jahren über direkte Demokratie diskutiert, doch ist noch keine brauchbare Regelung auf Landesebene zustande gekommen. Dies war Anlass für diese Publikation, die grundlegende Aspekte der direkten Demokratie mit besonderem Bezug zu Südtirol in kompakter Form erläutert. Der Bogen spannt sich von den Grundinstrumenten über gute Anwendungsregeln bis zu den Entwürfen für optimal geregelte Verfahren direkter Demokratie auf Gemeinde- und Landesebene. Zentrale Institutionen, Akteure, Leistungen und Wirkungen, Argumente für und Einwände gegen direktdemokratische Rechte, neue Bereiche der Bürgerbeteiligung kommen zur Sprache. Schließlich werden Möglichkeiten zur besseren Regelung dieser Rechte in Südtirol erläutert.

Das grafisch anschaulich gestaltete Werk - die erste Buchpublikation zu diesem in Südtirol weiterhin höchst aktuellen Thema - eignet sich auch als Einführung in die direkte Demokratie. Ab 19. Juni im Buchhandel erhältlich.

Thomas Benedikter
Gaspedal und Bremse – Direkte Demokratie in Südtirol
Ladenpreis: 10.- Euro
18,9 x 24,3 cm - 120 Seiten
Softcover
ISBN: 978-88-88203-44-7