[[Slogan]]
POLITiS Studienkreis

Bürgerhaushalt 2017 in Mals erfolgreich abgeschlossen

Als einfacher Bürger bei der Gestaltung des Haushaltsvoranschlags der eigenen Gemeinde aktiv mitwirken, das geht auch in Südtirol. Den Nachweis dafür hat das in Sachen Demokratie innovationsfreudige Mals geliefert, und zwar mit dem soeben abgeschlossenen Bürgerhaushalt 2017. Vorbereitet und begleitet wurde dieses Verfahren von Armin Bernhard und Thomas Benedikter von POLITiS.
Lesen Sie mehr zu den Ergebnissen und Projekten der BürgerInnen.
POLITiS begleitet neues Verfahren der Bürgerbeteiligung

Der erste Bürgerhaushalt in Südtirol

Als einfacher Bürger bei der Gestaltung des Haushaltsvoranschlags der eigenen Gemeinde aktiv mitwirken, das geht auch in Südtirol. Den Nachweis dafür hat das in Sachen Demokratie innovationsfreudige Mals geliefert, und zwar mit dem soeben abgeschlossenen Bürgerhaushalt 2017. Vorbereitet und begleitet wurde dieses Verfahren von Armin Bernhard und Thomas Benedikter von POLITiS, in Zusammenarbeit mit der Fakultät für Design der Universität Bozen. Unser Verein hatte schon 2013 mit einer Publikation zum Thema und einer Handreichung zur Umsetzung den Anstoß dazu geliefert. Hoffentlich inspiriert dieses gelungene Experiment weitere Gemeinden im Vinschgau und darüber hinaus zur Nachahmung.

siehe auch: www.gemeinde.mals.bz.it
Ergebnisse Vorschläge der BürgerInnen

Bürgerhaushalt in Mals erfolgreich

Malser Bürgerhaushalt 2017 auf der Zielgeraden

Bei der Gestaltung der Gemeindefinanzen als einfache Bürger und Bürgerinnen aktiv mitwirken, kann das funktionieren? Die Gemeinde Mals meint Ja und hat in diesem Sinn mit dem Bürgerhaushalt ein demokratisches Pilotprojekt abgewickelt, das am 21. Oktober 2016 mit der zweiten Bürgerversammlung seinen Höhepunkt fand. Nicht weniger als 47 Vorschläge für konkrete Projekte waren vorgelegt worden. Nach einer rechtlich-technischen Machbarkeitsprüfung, kontrolliert durch Bürgervertreter und im Einvernehmen mit den Einbringern, blieben für die Endbewertung 33 Projekte übrig. Gut 70 Teilnehmer fanden sich zur Vorstellung dieser Projekte und zur Endbewertung im Malser Kulturhaus ein.

Bürgermeister Veith: "Das zeigt, dass die Bevölkerung bei den Ausgaben mitdenkt..."
Bürgermeister Veith zeigte sich in seiner Begrüßung erfreut über die rege Teilnahme und die vielen sinnvollen Vorschläge: „Dies zeigt, dass die Bevölkerung sehr wohl bei Investitionen und Ausgaben mitdenkt und sich mitverantwortlich zeigt,“ unterstrich Veith und wies darauf hin, dass der Bürgerhaushalt allen Bürgern den Gemeindehaushalt als zentrales Steuerungsinstrument nahebringen soll. Neu an diesem erstmals in Südtirol angewandten Verfahren ist, dass Bürger nicht nur mitreden und Ideen einbringen, sondern auch über die Vorschläge der Mitbürger demokratisch abstimmen.
In der Woche vom 24. bis zum 28. Oktober konnten die Malser Bürger im Alter ab 16 Jahren, die am 21.10.2016 nicht mitgestimmt hatten, im Rathaus den Bewertungs-Stimmzettel abgeben.

200.000 Euro für Bürgervorschläge zugesagt
Hunderte nutzten diese Chance und gaben ihre Stimme ab. In den von BM Veith als Mindestumfang für die Bürgervorschläge zugesagten 200.000 Euro hatten nach dieser Abstimmung nicht nur fünf, sondern sogar zehn einzelne Projektvorschläge Platz. Diese zehn bestbewerteten Projekte werden offiziell dem Gemeinderat überreicht, der sie beim kommenden Haushaltsvoranschlag 2017 berücksichtigen wird. Der Malser Bürgerhaushalt 2017 ist von einer Gruppe aus Gemeindereferenten und Gemeinderäten (Veith, Januth, Waldner, Bernhart) gesteuert und von POLITiS und der Fakultät für Design der Universität Bozen professionell begleitet worden.

33 Projekte gelangen zur Abstimmung
Die Perspektive, konkrete Projekte der eigenen Gemeindeverwaltung anregen zu können, hat gut 40 Malserinnen motiviert, über die Lebensqualität im Dorf nachzudenken oder lang gehegte Vorschläge direkt unterzubringen, hunderte Malser haben sich bei der Abstimmung beteiligt. Vor allem die ökologische und kulturelle Aufwertung liegt den Malsern am Herzen, aber auch sozialpolitische Vorschläge wurden vorgelegt. Die bunte Palette reicht von ganz bescheidenen Projekten wie einem ganzjährig geöffneten WC bei der Kirche und natürlichen Bienenbehausungen über die Gesamtsanierung des Flora-Parks in Mals bis zur Errichtung eines Naturbadeteichs am Malser Sonnenhang. Die mit einer Kostenschätzung verbundenen Vorschläge liefern der Gemeinde zudem wertvolle Hinweise, wo die Politik in den nächsten Jahren ansetzen kann.
Mit diesem ersten Bürgerhaushalt hat die Gemeinde Mals nicht nur ein Versprechen und deine Bestimmung ihrer Satzung erfüllt, sondern will auch eine Botschaft an andere beteiligungsfreundliche Gemeinden in Südtirol senden: direkte Bürgerbeteiligung an den Gemeindefinanzen – das geht.
Thomas Benedikter