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POLITiS Studienkreis

Direkte Demokratie - Unterschriftensammlung ab September 2021

Rettet das Referendum!

Die Landtagsmehrheit hat am 11.6. das bestätigende Referendum über einfache Landesgesetze abgeschafft. Dieses Recht der Bürger zu Entscheidungen der Volksvertretung ein Veto einzulegen, gehört zu den Grundpfeilern jeder Direkten Demokratie. Widerstand gegen diese Beschneidung der Abstimmungsrechte ist möglich und geboten. Deshalb ist Thomas Benedikter in Vertretung von POLITiS dem Promotorenkomitee beigetreten, das ab September ein Referendum gegen diesen Willkürakt anstrengt und dafür Unterschriften sammeln wird. Die Koordination liegt bei der Initiative für mehr Demokratie: dirdemdi.org



Buch zur direkten Demokratie

Gaspedal und Bremse

Direkte Demokratie in Südtirol für EinsteigerInnen
von Thomas Benedikter

Das grafisch anschaulich gestaltete Werk - die erste Buchpublikation zu diesem in Südtirol weiterhin höchst aktuellen Thema - eignet sich auch als Einführung in die direkte Demokratie. Im Buchhandel erhältlich.

Thomas Benedikter
Gaspedal und Bremse – Direkte Demokratie in Südtirol
Ladenpreis: 10.- Euro
18,9 x 24,3 cm - 120 Seiten
Softcover
ISBN: 978-88-88203-44-7

Workshop des Südtiroler Landtags zur Direkten Demokratie 2015

Die Workshops der 1. Gesetzgebungskommission des Südtiroler Landtags zur partizipativen Erarbeitung einer neuen Regelung der direkten Demokratie auf Landesebene – Dezember 2014-April 2015

Ein Experiment deliberativer Bürgerbeteiligung
an der Landesgesetzgebung

Eine abschließende Einschätzung
von Thomas Benedikter

Inhalt:
1. Ein neuer Ansatz
2. Schwächen des Verfahrens
3. Deliberativ heißt nicht inkonkludent
4. Alternative: Deliberatives „workshopping“ und repräsentative Umfragen kombinieren


Der Landtag hat zur Reform des Landesgesetzes zur direkten Demokratie ein neues Verfahren gewagt. Im Herbst 2014 wurde die Bevölkerung bei sieben Bürgerversammlungen in allen Bezirken informiert. Im Jänner-März 2015 folgten vier Workshops mit Vertretern von Vereinen und Verbänden. An die 80 Personen widmeten sich 12 Stunden lang der Diskussion möglicher Reformen, gesteuert von einem Moderatorenteam (Blufink) und begleitet von einigen wenigen Landtagsabgeordneten (vor allem Foppa, Amhof und Atz Tammerle). Es ging um einen klassisch deliberativen Prozess, also Austausch und Diskussion, keine Entscheidung, keinerlei Abstimmung. weiterlesen

Vorträge zur Veranstaltungsreihe Baustelle Demokratie

Robert Hochgruber
Synodale, früherer Initiator des Kirchenvolksbegehrens
zum Nachlesen: Mehr Demokratie in der Kirche? Statement von Robert Hochgruber 11.3.2015 Cusanus Akademie Brixen
Stephan Lausch
Initiative für mehr Demokratie
zum Nachlesen: Die Problematik des derzeitigen Wahlsystems. Referat vom 26.3.2015 Cusanus Akademie Brixen
Andreas Pöder
Landtagsabgeordneter, BürgerUnion
zum Nachlesen: Welche Reformen für das Landtagswahlrecht? Referat vom 26.3.2015 Cusanus Akademie Brixen
Gerhard Mumelter
Zum Nachlesen: Die italienische Politik - ein Labyrinth.
Gerhard Mumelter hat 17 Jahre lang als Korrespondent deutschsprachiger Medien in Rom versucht, Ausländern (und Südtirolern) die oft undurchschaubaren Wirrnisse römischer Politik nahe zu bringen.
Referat am 16.4. 2015 Cusanus Akademie Brixen
Christoph Moar
Informatik-Experte
Zum Nachlesen: e-voting. Grundlagen und Verfahren elektronischer Wahlen und Stimmabgabe. POLITiS-Expertise
Herbert Dorfmann
MEP, SVP
zum Nachlesen: Finanzmärkte und Demokratie. Vortrag am 21.5.2015 Cusanus Akademie Brixen
Bildschirm-Präsentation von Herbert Dorfmann