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POLITiS Studienkreis

POLITiS-Vorträge und Seminare

Thomas Benedikter bietet Vorträge und Kurzseminare zu einer Reihe von Themen, die jederzeit gebucht werden können. Kosten: 150.- Euro brutto (Fahrtkosten inkl.). Kontakt: POLITiS: info@politis.it, Tel. 324 5810427


1. Die Reform unseres Autonomiestatuts

Mit mehr Demokratie zu mehr Autonomie?

Das Südtiroler Autonomiestatut von 1972 ist in die Jahre gekommen und reformbedürftig. Obwohl seit der Streitbeilegungserklärung 1992 in kleinen Schritten immer wieder nachgebessert worden ist, fehlt der echte Qualitätssprung, nämlich eine vollständige Autonomie. Denn Autonomie als möglichst weitreichende und demokratische Selbstregierung im Rahmen des italienischen Staats ist bei Weitem noch nicht ausgeschöpft. Zudem fehlt es noch beträchtlich an demokratischem Spielraum für die direkte Mitbestimmung der Bürgerschaft. In eine Autonomiereform sollten alle politischen Kräfte und die ganze Bürgerschaft stärker miteinbezogen werden. Deshalb ist 2016 mit Landesgesetz eine eigene Versammlung eingesetzt worden, der „Südtirol-Konvent“, der im September 2017 seinen Bericht mit Empfehlungen zur Reform abgegeben hat. Doch bis heute (Mitte 2020) ist auf politischer Ebene nichts geschehen, die Bürgerbeteiligung scheint nichts gefruchtet zu haben. In welchen Bereichen sollte die Südtirol-Autonomie vervollständigt und ausgebaut werden? Wo gibt es den größten Reformbedarf und wie kann er gedeckt werden. Wo soll für mehr Autonomie der Hebel angesetzt werden? Inwiefern werden die demokratischen Mitbestimmungsrechte ausgebaut? Wie geht es weiter mit der Autonomiereform?
Präsentation: 60 Minuten
Diskussion: 45-60 Minuten

POLITiS-Publikationen zum Thema: Thomas Benedikter (2016), Mehr Eigenständigkeit wagen, POLITiS-ARCA, Thomas Benedikter (Hg.), Mit mehr Demokratie zu mehr Autonomie, POLITiS-SBZ, 2014; T. Benedikter (2012), Moderne Autonomiesysteme der Welt, EURAC

Ideen und Verfahren für die direkte Bürgerbeteiligung in der Gemeinde.

Die Gemeindepolitik mitgestalten

Immer mehr Bürger und Bürgerinnen wollen mitreden, gehört werden und mitentscheiden. Neue Wege der Mitwirkung an der Politik sind gefragt. Gerade auf lokaler Ebene, in der eigenen Gemeinde, ist die Einbindung der Bürgerschaft in die politische Willensbildung und Entscheidung gut umsetzbar. Das repräsentative System wird dadurch nicht angetastet, sondern sinnvoll ergänzt. Doch wie können die Bedürfnisse, Positionen und Vorschläge der Bürger in die Kommunalpolitik einfließen? Zu diesem Zweck sind eine Fülle von Methoden entwickelt worden, die je nach politischer Problemstellung, sozialem Kontext und rechtlichem Spielraum angewandt werden können. Anhand von 5 Beispielen geht der Referent auf die Frage ein, wie Bürgerbeteiligung wirksam und interessant gestaltet werden kann:
- Bürgerräte (Vorarlberg und Ostbelgien)
- Leitbildentwicklung (Südtirol)
- Bürgergutachten (München und Energierat Lienz)
- Öffentliche Anhörung und Öffentliche Debatte (Region Toskana, Bologna)
- Der Bürgerhaushalt (über 300 Kommunen in Europa, Gemeinde Mals)
Im zweiten Teil geht der Referent auf die Mitbestimmungsrechte im Sinn von Volksentscheid in den Gemeinden ein. Anwendungsfreundliche Regelungen und geringere Hürden lassen dieses Verfahren für die Bürgerschaft interessant werden, wie die Beispiele Mals und Kurtatsch zeigen. Beide Bereiche, deliberative und direkte Demokratie, ergänzen das repräsentative System und führen zu einer lebendigeren Demokratie.
Präsentation: 60 Minuten
Diskussion 45-60 Minuten


Seminar: Zu diesem Thema kann auch ein Weiterbildungsseminar gestaltet werden (4 Stunden). Dabei werden anhand des POLITiS-Dossiers 5/2015 "Bürgerbeteiligung in den Gemeinden" Vorschläge zur Reform der jeweiligen Gemeindesatzung erstellt.
POLITiS-Publikationen zum Thema: Benedikter/Michelotto (2014), Die Gemeindepolitik mitgestalten, POLITiS-ARCA; Thomas Benedikter (2013), Der Bürgerhaushalt, POLITiS.

3. Mehr Demokratie in der EU

Geht das?

Oft wird die EU als mächtiger, bürgerferner Verwaltungsapparat gesehen, der von den stärksten nationalen Regierungen gesteuert, den großen Wirtschaftslobbys dominiert und undurchsichtigen Partei-Seilschaften unterlaufen wird. Das EU-Parlament hat trotz seiner Aufwertung durch den Lissaboner-Vertrag 2009 noch immer nicht Rang und Rolle eines echten Parlaments erreicht. Die EU-Wahlen sind noch keine echten Wahlen mit europäischen Parteien und Kandidaten, eine EU-Volksabstimmung gibt es nicht. Wie lässt sich dieser Staatenverbund demokratisieren? Seit 2012 gibt es das erste „transnationale Instrument direkter Bürgerbeteiligung“, die Europäische Bürgerinitiative EBI. Welche Wirkungen, welchen Stellenwert hat diese Art von europäischem Volksbegehren? Welche Rechte und Verfahren brauchen wir EU-Bürger, um wirklich Einfluss auf die EU-Politik nehmen zu können? Schließlich: wie muss die Architektur der EU verändert werden, um zu einem echten demokratischen Gemeinwesen auf vier Ebenen (EU, Staat, Region, Gemeinde) zu werden?
Präsentation: 60 Minuten
Diskussion 45-60 Minuten

POLITiS-Publikationen zum Thema: Thomas Benedikter (2010), Più democrazia per l’Europa, POLITiS-ARCA; Thomas Benedikter, Mehr Demokratie in der EU, POLITiS-Expertise 2/2014; Thomas Benedikter, Come democratizzare l’Ue, POLITiS-Dossier 15/2018


4. Direkte Demokratie

Wie können wir Bürger und Bürgerinnen wirklich mitbestimmen?

Über die Volksabstimmungsrechte, kurz direkte Demokratie genannt, wird in Südtirol seit über 25 Jahren gestritten. Erst 2018 ist es auf Druck der Bürgerbewegungen zur Verabschiedung eines halbwegs brauchbaren Landesgesetzes zur Partizipation der Bürgerinnen gekommen. Nun können auch die Südtiroler die klassischen Instrumente der direkten Demokratie, die Volksinitiative und das bestätigende Referendum nutzen. Wie kann das geschehen? Wie leitet man eine solche Volksabstimmung ein und welche Regeln sind zu befolgen? Ausgehend von den Grundgedanken der direkten Demokratie geht der Referent zunächst auf die Regelung der Bürgermitbestimmung in jenem Land ein, das als das „Mutterland der direkten Demokratie“ betrachtet wird: die Schweiz. Die Eidgenossenschaft ist immer noch weltweit ein Vorbild und ein Maßstab für eine funktionierende direkte Bürgermitbestimmung.
Dann zeigt der Referent die Regelung in Italien und den Reformbedarf der Referenden auf. Eine Reihe offener Fragen rund um die direkte Demokratie werden angeschnitten: Welcher ist der Grundansatz der direktdemokratischen Mitbestimmung? Worin bestehen solche Regeln, gemäß den Erfahrungen anderer Regionen und Länder? Warum ist die direkte Demokratie für die Qualität der Demokratie wichtig? Gibt es die Gefahr von zu viel Bürger-Mitbestimmung? Entscheiden bei Volksabstimmungen tatsächlich Minderheiten über Mehrheiten? Auf diese und zahlreiche weitere Kernfragen zur direkten Demokratie geht der Referent ein.
Präsentation: 60 Minuten
Diskussion 45-60 Minuten

POLITiS-Publikationen zum Thema: Thomas Benedikter (2018), Più potere ai cittadini? MIMESIS; Thomas Benedikter (2015), Gaspedal und Bremse – Direkte Demokratie in Südtirol, POLITiS-ARCA; Thomas Benedikter (2019), Democrazia diretta in Svizzera. Ed.SI

5. Die Entwicklung der Demokratie

Wohin steuert unsere Demokratie?

Demokratie ist ohne Zweifel eine der bedeutendsten Zivilisationsleistungen der Menschheit. Seit der griechischen Polis im 5. Jh. v.C. hat sich in Europa eine auf die ganze Welt ausstrahlende demokratische Theorie und Praxis entwickelt. Doch bis ins 21. Jh. herauf hat die Demokratie viele Brüche und Umbrüche erlebt, Macht- und Herrschaftsverhältnisse haben sich verändert, die Demokratie scheint eine ständige Baustelle: die demokratischen Rechte für alle sind noch lange nicht völlig eingelöst.
Der Anspruch der Demokratie ist: souveräne und mündige Bürger und Bürgerinnen bestimmen gleichberechtigt und frei die politischen Fragen. Doch gibt es immer noch eine eklatante Ungleichheit der politischen Ressourcen der Bürger. Antidemokratische Tendenzen, Entdemokratisierung durch Globalisierung, übermäßige Lobby- und Parteienmacht, Populismus und Mediatisierung von Politik, Herausforderung der Migration und Integration, fehlende Mitbestimmung von unten: wie verändern diese Tendenzen unser politisches System? An welchen Maßstäben lässt sich die Qualität einer Demokratie messen? Welcher Reformbedarf der Demokratie ergibt sich aus diesen Entwicklungen? Wie können demokratische Prinzipien in der EU und auf internationaler Ebene zum Tragen kommen?
Das Referat bringt einen breiten Überblick über die Probleme und Herausforderungen des politischen Systems der Demokratie heute weltweit.
Präsentation: 60 Minuten
Diskussion 45-60 Minuten


3. Die Geldschöpfung in öffentliche Hand

Das Vollgeld

“Alles Geld müsste direkt vom Staat oder der Zentralbank im Auftrag des Staats ausgegeben werden, weil es – als Gegenstück zum nationalen Reichtum – gemeinschaftliches Eigentum des Volks ist. Das Geld muss derart unter die Bürger verteilt werden, dass es dem Verfassungsgrundsatz der Gleichheit entspricht.“ Das ist das Leitmotiv der Idee des Vollgelds.
Das Geld ist im Grunde ein öffentliches Gut. Die Geldschöpfung und In-Umlauf-Bringung ist eine öffentliche Dienstleistung zugunsten aller Bürger. Der Gewinn aus der Geldschöpfung muss der ganzen Gemeinschaft zugutekommen. Wie die Ausgabe der Banknoten durch die Zentralbank muss auch das elektronische Giralgeld als öffentliche Dienstleistung durch eine öffentliche Behörde erzeugt werden. Der Gewinn aus der Geldschöpfung, die Seigniorage, steht der öffentlichen Hand zu, die das ganze System regelt. Das Vollgeldsystem stellt den grundsätzlich öffentlichen Charakter des Geldsystems wieder her. Das staatliche Monopol zur Ausgabe von Geld würde auf das elektronische Giralgeld, die „virtuellen Banknoten“ ausgedehnt. Diese Reform erlaubt es zudem, den Gewinn aus der Geldschöpfung wieder dem Staat, also der Allgemeinheit zuzuführen.
Das Konzept des Vollgelds ist keine Utopie, sondern ein wohldurchdachter Reformvorschlag, der in einigen Ländern vor der konkreten Einführung steht. So wurde in der Schweiz im Juni 2018 über das Vollgeld in einer Volksabstimmung abgestimmt.
Präsentation: 60 Minuten
Diskussion 45-60 Minuten

POLITiS-Publikationen zum Thema: Thomas Benedikter (2018), Vollgeld – Die Geldschöpfung in öffentliche Hand, POLITiS

7. Der Bürgerhaushalt

Wie können die Bürger die Finanzen der eigenen Gemeinde mitbestimmen?

Normalerweise haben die Bürger in Italien aufgrund der Verfassung (Art. 75, Absatz 2) keinen Zugriff auf die öffentlichen Haushalte, Ausgaben und auf Steuerbestimmungen. Als Bürger können wir demnach nicht direkt über die Gemeindefinanzen abstimmen. Doch gibt es in anderen Ländern und Regionen seit Jahrzehnten bewährte Verfahren der Bürgerbeteiligung an Haushaltsentscheidungen, vor allem auf Gemeindeebene. Der sog. Bürgerhaushalt bietet den Bürgerinnen die Möglichkeit, direkt, dauerhaft und eigenständig an der Gestaltung des Gemeindehaushalts mitzuwirken. In Südtirol hat bisher nur die Gemeinde Mals den Bürgerhaushalt per Statut eingeführt.
Der Bürgerhaushalt ist keine bloß einmalige Volksabstimmung oder Umfrage, sondern ein auf Dauer angelegtes, genau geregeltes Verfahren. Dabei werden die Bürger viel genauer als bisher über den Haushaltsvoranschlag informiert, sie können eigene Vorschläge entwickeln und in aufeinander abgestimmten Bürgerversammlungen auch zumindest über einen Teil der Investitionsvorhaben mitentscheiden. Die bestehenden Bürgerhaushalte erlauben den Bürgern meist die Mitentscheidung bei einem Teil der Investitionsvorhaben ihrer Gemeinde.
Der Haushalt ist das in Zahlen geronnene Tätigkeitsprogramm der Gemeindeverwaltung für das kommende Jahr, das in einer modernen Demokratie nicht nur Experten überlassen bleiben kann. Der Bürgerhaushalt übt einen heilsamen Zwang auf die Verwaltung aus, den Haushalt besser zu erklären, und motiviert die Bürger, sich aktiv mit diesem Dokument zu befassen.
Der Vortrag geht auf Sinn und Zweck, Formen und Verfahrensabläufe der heute praktizierten Bürgerhaushalte ein und schildert kurz Erfahrungen aus dem In- und Ausland, Dann wird ein Modell eines solchen Verfahrens für typische Südtiroler Gemeinden vorgeschlagen. Der Bürgerhaushalt könnte in einer passenden Variante auch in Südtirol eingeführt werden, um der direkten Mitwirkung an der Gemeindepolitik mehr Qualität zu verschaffen.
Präsentation: 60 Minuten
Diskussion 45-60 Minuten

POLITiS-Publikationen zum Thema: Thomas Benedikter (2013), Der Bürgerhaushalt – Die Finanzen der eigenen Gemeinde mitbestimmen, POLITiS; Thomas Benedikter, Il bilancio partecipativo, Edizioni SI, 2018

8. Autonome Wirtschaftspolitik

Vortrag: 48 Jahre autonome Wirtschaftspolitik

Seit Inkrafttreten des 2. Autonomiestatuts 1972 hat Südtirol eine beachtliche Aufwärtsentwicklung in Wirtschaft und Gesellschaft erlebt. Das Land hat im Wohlstandsniveau nicht nur zu den nördlichen Nachbarregionen aufgeschlossen, sondern ist zur Region Italiens mit dem höchsten BIP pro Kopf der Bevölkerung geworden. Von einem strukturschwachen Abwanderungsgebiet ist Südtirol zum attraktiven Einwanderungsland mit einer Ausländerquote von 9,5% (2019) geworden. Alle Sektoren haben zu diesem Ergebnis beigetragen: die Landwirtschaft, Handwerk und Industrie, das Gastgewerbe und der öffentliche Dienst. Welche Rolle spielte für diese Entwicklung die autonom gestaltete Wirtschafts- und Sozialpolitik? Welche anderen Faktoren haben diese Entwicklung begünstigt und welches Gewicht hat die solide Finanzausstattung der autonomen Provinz? Welche Schattenseiten sind beim „System Südtirol“ festzustellen und wo birgt dieser Entwicklungsweg in Zukunft neue Risiken?
Präsentation: 60 Minuten
Diskussion: 45-60 Minuten

Publikationen des Referenten zum Thema: T. Benedikter (2001), Mensch und Wirtschaft, Gesellschaft und Gewerkschaft in Südtirol, AFI Bozen; T. Benedikter (2005), Armut in Südtirol, Caritas; Thomas Benedikter (2016), Mehr Eigenständigkeit wagen – Südtirols Autonomie heute und morgen, POLITiS

9. Flucht und Migration

Erdulden oder gestalten?

Wie die meisten EU-Länder ist auch Italien zu einem Einwanderungsland geworden und Südtirol zu einer Region, die immer mehr Migranten braucht und aufnimmt. Doch an der Asyl- und Migrationspolitik scheiden sich die Geister, die Diskussion ist hoch emotionalisiert.
Die Abschottung Europas, der unzureichende Grenzschutz, die Vertreibung von Millionen Menschen durch Krieg und Gewalt, die Aufnahmefähigkeit der EU und Italiens, die Zweckentfremdung des Asylrechts, die Integration der Zuwanderer – solche Fragen haben nicht zu hitzigen Debatten, sondern auch zu politischen Verwerfungen geführt.
Der Vortrag geht von grundlegenden Begriffen der Migration aus und spannt den Bogen bis zur Integration der Zuwandererinnen in Südtirol. Zuerst wird geklärt, um welches Flucht- und Migrationsgeschehen es heute geht und was auf uns zukommt. Dann geht der der Referent auf vielfältige Ursachen von Flucht und Migration ein: vom Bevölkerungswachstum bis hin zum Lohngefälle zwischen West- und Osteuropa.
Den zweiten Schwerpunkt des Vortrags bilden ethische Fragen zur Migration und zum Asylrecht, wie z.B. gibt es ein Recht auf Migration? Soll es offene Grenzen für alle geben? Soll Armut als Fluchtgrund anerkannt werden? Kann Migration zu einem Ausgleich zwischen Nord und Süd beitragen? Wie soll über Zuwanderung entschieden werden? Zum Abschluss geht der Referent auf die aktuelle Asyl- und Migrationspolitik der EU und Italiens ein: welche Politik brauchen wir auf diesem Gebiet in Europa, Italien und Südtirol?
Präsentation: 60 Minuten
Diskussion 45-60 Minuten

POLITiS-Publikationen zum Thema: Thomas Benedikter (2020), 100 Fragen zur Migration – Europa. Italien. Südtirol, Edition RAETIA


10. Die Südtirol-Autonomie

Geschichte und Ausformung einer modernen Territorialautonomie

Der Vortrag geht von der Geschichte der Südtirol-Autonomie seit der Annexion an Italien 1919 aus. Dann werden die wesentlichen Elemente der Territorialautonomie Südtirols schematisch dargestellt und rechtliche Aspekte allgemein verständlich erläutert, wie z.B. die Regeln zu den Rechten der Sprachgruppen, die Zweisprachigkeit, die politischen Organe und Institutionen, das Bildungssystem, die Finanzierung, die Absicherung und Rechte bei auswärtigen Beziehungen. Welche Faktoren haben zum Erfolg dieser Autonomie beigetragen? In welchen Bereichen hat es Spannungen und Konflikte gegeben? Wo hat sich die Autonomie als mangelhaft erwiesen? Zum Abschluss geht der Referent auf zehn Bereiche ein, in welchen die heutige Südtirol-Autonomie vervollständigt oder ausgebaut werden kann.
Präsentation: 60 Minuten
Diskussion 45-60 Minuten

POLITiS-Publikationen zum Thema: Thomas Benedikter (2016), Mehr Eigenständigkeit wagen, POLITiS-ARCA, T. Benedikter (Hg.), Mit mehr Demokratie zu mehr Autonomie, POLITiS-SBZ, 2014; T. Benedikter (2012), Moderne Autonomiesysteme der Welt, EURAC






Der Referent:

Thomas Benedikter, Frangart, Wirtschaftswissenschaftler, Sozialforscher, Publizist, hauptamtlich tätig für POLITiS, Bozen. Berufstätigkeit in der Landesverwaltung (Beobachtungsstelle für den Arbeitsmarkt), in der empirischen Sozial- und Wirtschaftsforschung (vor allem Institut APOLLIS), Projekte zur vergleichenden Autonomieforschung (EURAC) und für Menschenrechtsorganisationen (z.B. Gesellschaft für bedrohte Völker) und anderen Forschungsinstituten. Verschiedene Publikationen zu ethnischen Konflikten, bedrohten Völkern und Minderheitenrechtsfragen. Mitarbeiter verschiedener Zeitschriften. Im Jahr 2000 Mitbegründer der Initiative für mehr Demokratie in Bozen, seitdem kontinuierliche Arbeit an diesem Thema und eine Reihe einschlägiger Publikationen (z.B. „Wir sind das Volk“, „Più potere ai cittadini“, „Più democrazia per l’Europa“, „Der Bürgerhaushalt“, „Die Gemeindepolitik mitgestalten“). 2013 zusammen mit 9 MitbegründerInnen Gründung und seitdem Leitung von POLITiS für politische Bildung und Forschung.