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POLITiS Studienkreis

Expertisen und Dossiers

Nachhaltige Entwicklung

Nachhaltige Entwicklung in Südtirol

POLITiS-Expertise 21/2020

Thomas Benedikter

Schlüsselbereiche einer nachhaltigeren Entwicklung in Südtirol

Das Strategiepapier „Energie Südtirol 2050“ zeichnet eine Entwicklung im Sinne zentraler Kriterien für Nachhaltigkeit vor. Inwieweit folgt die konkrete Politik des Landes in den zentralen Politikfeldern ihrer Kompetenz diesen Anforderungen? Die erste POLITiS-Expertise zu diesem Schwerpunktthema geht auf die Anforderungen einer konsequenteren Strategie der Nachhaltigkeit in Südtirol ein. Expertise herunterladen

Bürgerräte

POLITiS-Dossier 20/2020

Thomas Benedikter

Bürgerräte

Eine neue Form der Bürgerbeteiligung im internationalen Vergleich

Bekannt geworden sind Bürgerräte vor allem durch das Beispiel Vorarlberg, wo diese Form der Bürgerbeteiligung seit Jahren auf Gemeinde- und Landesebene mit Erfolg angewandt wird. Bürgerräte werden vermehrt auch auf gesamtstaatlicher Ebene abgehalten die z.B. die Citizens‘ Assemblies“ In Irland, der Klima-Bürgerkonvent in Frankreich und Bürgerräte zur Demokratie in Deutschland. Überlegt werden muss, wie Bürgerräte in ihren Ergebnissen verbindlicher gestaltet werden können. Ausgehend von der neuen Volksinitiative der INITIATIVE bietet dieses Dossier einige Analysen und Anregungen.

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kulturautonomie in europa

Politis-Dossier 19/2020

Thomas Benedikter

KULTURAUTONOMIE

Grundkonzept und Anwendungsbeispiele in Europa

Kulturautonomie zielt darauf ab, verstreut lebenden ethnischen Minderheiten kollektive Rechte zum Schutz und zur Entwicklung ihrer Sprache und Kultur zu verschaffen, ohne Bezug zu einem abgegrenzten Gebiet, wie bei Territorialautonomie. Getragen werden diese Tätigkeiten von Selbstverwaltungskörperschaften, die von den Angehörigen der Minderheiten gewählt werden. Diese Form von Autonomie, konzipiert um 1900 von den Österreichern Karl Renner und Ottobauer, hat in verschiedenen Ländern Osteuropas Anwendung gefunden. Im Dossier 19/2020 erläutert der Autor das Konzept und die Beispiele Estland, Ungarn und Serbien.

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Le politiche di asilio e migrazione

POLITiS-Dossier 18/2019

Thomas Benedikter

Le politiche di asilo e migrazione dell‘Unione europea e dell‘Italia

Sviluppi e prospettive

Il dossier offre un’illustrazione concisa della normativa europea in materia di asilo e protezione internazionale e analizza disfunzioni e carenze del sistema attualmente in vigore. Una politica europea comune in materia di immigrazione da parecchio tempo si trova sull’agenda dell’Ue, ma stenta di decollare. La seconda parte affronta gli aspetti centrali della politica migratoria e di asilo in Italia. Partendo dall’osservazione di un crescente snaturamento del diritto di asilo, il dossier conclude con riflessioni sulla riforma della politica migratoria.

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Immigrazione in Italia e in Alto Adige

POLITiS-Dossier 17/2019

Thomas Benedikter

Immigrazione in Alto Adige e in Italia

Alcuni dati e fatti salienti

Daten und Fakten zur Einwanderung in Italien und in Südtirol fasst das Dossier Nr.17/2019 kurz und mit zahlreichen Grafiken zusammen.

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Territorialautonomie in Europa

Politis-Dossier 16/2019

Thomas Benedikter

Territorialautonomie in Europa

Bestimmungskriterien für Autonomie und bestehende Autonomiesysteme

Wie bestimmt man eine moderne Territorialautonomie und wie ist diese von anderen Formen von Machtteilung zwischen Zentralstaat und autonomer Region zu unterscheiden? Welche Territorialautonomien gibt es heute in Europa und welche Lehren kann man daraus ziehen?

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UN'UNIONE EUROPEA PIÙ DEMOCRATICA

POLITiS-Dossier 15/2018

Thomas Benedikter

UN'UNIONE EUROPEA PIÙ DEMOCRATICA

Come democratizzare l’Unione europea?

Spesso si deplora e si critica il deficit di democrazia dell’Ue, il cui assetto istituzionale non risponde ad un sistema parlamentare a pieno titolo. Di quali riforme ha bisogno la Comunità per democratizzare si agli organi rappresentativi sia la partecipazione diretta dell’Ue? Su questo dossier l’autore Thomas Benedikter delinea alcune proposte concrete per colmare il deficit di democrazia all’interno dell’Ue.

Scarica qui il testo completo del Dossier POLITiS 15/2015

Mehr direkte Demokratie in der Verfassung

Politis-Dossier 14/2017

Thomas Benedikter

Mehr direkte Demokratie in der Verfassung

Ein Vorschlag zur Reform der italienischen Verfassung.

In Sachen Referendumsrechte und Bürgerbeteiligung ist die italienische Verfassung rückständig und überholt. Der von Thomas Benedikter mitgestaltete Volksinitiativvorschlag "Quorum zero e più democrazia" zeigt auf, wie die Verfassung in dieser Hinsicht reformiert werden sollte. Dieser Vorschlag gewinnt jetzt neue Aktualität und wird in der nächsten Legislatur zur Sprache kommen.

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Più democrazia diretta nella Costituzione

POLITiS Dossier 14/2017

Thomas Benedikter (a cura di)

Più democrazia diretta nella Costituzione

Una proposta di riforma della Costituzione italiana.

Questo dossier riprende e illustra la „Proposta di legge costituzionale di iniziativa popolare per abolire il quorum e introdurre la democrazia diretta“, consegnata al Parlamento con più di 50.000 firme nell’agosto 2012. Con questa riforma della Costituzione verrebbe introdotto lo strumentario completo della democrazia diretta e stabilite alcune regole migliori per incoraggiare i cittadini alla partecipazione e all’impegno politico. Il nuovo Parlamento, eletto il 4 marzo 2018, sarà chiamato ad occuparsi di questa riforma.

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Selbstbestimmungsrecht und Volksabstimmungen

Politis-Dossier 13/2017

Thomas Benedikter

Selbstbestimmungsrecht und Volksabstimmungen

Erfahrungen in Europa und in Italien
Perspektiven für Südtirol

Selbstbestimmungsforderungen und Unabhängigkeitsbestrebungen sind in Europa immer noch aktuell. Im Dossier wird ein Überblick über die Abstimmungen seit 1994 geboten. Welche Tendenzen sich aus diesen jüngsten Erfahrungen für Italien ableiten lassen und welche Implikationen die aktuelle Anwendung des Selbstbestim-mungsrechts für Südtirol hat – darauf gehen Teil II und Teil III des Dossiers kurz ein. Das Verhältnis eines sezedierenden Gebiets eines EU-Mitgliedstaats zur EU im Fall einer Sezession wird im abschließenden Abschnitt IV beleuchtet.


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Die Verfassungsreform kurz und bündig

POLITiS-Dossier 12/2016

Die Verfassungsreform kurz und bündig

6 Themenschwerpunkte
erläutert von Katharina Dezini und Thomas Benedikter, mit einer Einführung von Oskar Peterlini.

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Die Reform der italienischen Verfassung 2016

Politis-Dossier 11/2016

Die Reform der italienischen Verfassung 2016

Eine Gegenüberstellung des alten und neuen Textes in deutscher Sprache. Hier

Die Außenbeziehungen autonomer Regionen

Politis-Dossier 10/2016

Thomas Benedikter

Die Außenbeziehungen autonomer Regionen

am Beispiel einiger autonomer Regionen Europas

Welche Rechte haben autonome Regionen in der Regelung auswärtiger Angelegenheiten? In welcher Form werden solche Regionen in die Bildung und Umsetzung von Unionsrecht einbezogen? Können autonome Regionen internationalen Organisationen beitreten? Diese und verwandte Fragen untersucht die neue POLITiS-Expertise 10/2016 anhand einiger Beispiele aus Europa.
Öffentliche Finanzen

Öffentliche Finanzen

Politis-Studie 9/2015

Thomas Benedikter

Südtirol - Netto-Empfänger?

Die Studie analysiert die finanzpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der jahrzehntelangen Nettoempfängerposition Südtirols bei den öffentlichen Finanzen, wie sie bis 2009 bestanden hat.
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Wahlrecht

Wahlrecht

Politis-Studie 8/2015

Thomas Benedikter

Aspekte eines freien und fairen Wahlrechts

Vorschläge für eine Reform des Wahlrechts für Südtirol im Vergleich.
Südtirol hat zwar die Zuständigkeit für das Landtagswahlrecht, aber noch kein zeitgemäßes und eigenständiges Landesgesetz dafür. Drei Entwürfe verschiedener Parteien und Organisationen liegen vor. Eine neue POLITiS-Expertise vergleicht die vorliegenden Gesetzentwürfe zur Reform des Wahlrechts für den Landtag und analysiert einige wesentliche Innovationen.
Die Studie kann hier heruntergeladen werden.


e-voting

e-voting

POLITiS-Expertise, 7/2015

Christoph Moar

e-voting

Wahlen und Abstimmungen übers Netz

Das Netz ist nicht nur als Medium eine treibende Kraft und Voraussetzung für mehr Bürgerbeteiligung, sondern auch immer wichtiger als Instrument für demokratische Beteiligung. Internetgestützte Verfahren erleichtern die direkte Partizipation bei politischen Entscheidungsprozessen. Welche Formen und Verfahren können in Südtirol stärker zur Anwendung kommen? Welche Risiken bringt der Ausbau der E-Partizipation mit sich? Ist die elektronische Stimmabgabe sinnvoll und machbar? Der Informatikexperte Christoph Moar (Klausen) geht im neuen POLITiS-Dossier auf diese und eine Reihe weiterer Aspekte des e-votings.
Dossier hier herunterladen.


Meinungsbild Autonomiereform

Meinungsbild zur Autonomiereform

POLITiS-Dossier 6/2014

Thomas Benedikter

Ein Meinungsbild zur Autonomiereform

Online-Umfrage zur Autonomiereform

2014 hat POLITiS, mit Unterstützung des SBZ, eine Online-Umfrage unter 500 Südtiroler:innen durchgeführt, um die Präferenzen hinsichtlich der bevorstehenden Reform des Autonomiestatuts zu erheben. Die Ergebnisse dieser nicht-repräsentativen Umfrage sind jetzt als POLITiS-Dossier (einschließlich des Fragebogens) verfügbar.
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Bürgerbeteiligung in der Gemeinde

Bürgerbeteiligung in der Gemeinde

POLITiS-Expertise 5/2015

Thomas Benedikter/Paolo Michelotto (2015)

Bürgerbeteiligung in der Gemeinde

Die Regelung der Verfahren zur direkten Demokratie und
Bürgerbeteiligung in der Satzung der Gemeinden


Ausgehend von der POLITiS-Publikation „Die Gemeindepolitik mitgestalten“ entwickeln die beiden Autoren Thomas Benedikter und Paolo Michelotto eine Art Mustersatzung für den gesamten Abschnitt zur Bürgerbeteiligung in den Gemeindesatzungen. Gemeinderäte, politische Aktivisten und interessierte Bürgerinnen sind eingeladen, sich im Hinblick auf die anstehende Satzungsreform der Südtiroler Gemeinden frei zu bedienen.
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Partecipazione nei comuni

Dossier POLITiS 5/2015

Paolo Michelotto/Thomas Benedikter (2015)

Diritti di partecipazione dei cittadini nei comuni

Partendo dalla guida “Più democrazia nella politica comunale” i due autori sviluppano uno “schema modello” di tutti gli articoli sugli strumenti di democrazia diretta e partecipazione deliberativa dei cittadini, da inserire negli statuti comunali. I consiglieri comunali, attivisti politici e cittadini interessati sono invitati a servirsene liberamente per proporre tali riforme dei rispettivi statuti comunali. Scarica qui.

Evaluierung von öffentlichen Investitionen

POLITiS-Dossier 4/2014

Thomas Benedikter

Evaluierung von öffentlichen Investitionen in der Regionalpolitik

Öffentliche Investitionen vor allem in die Infrastruktur bilden zusammen mit den direkten finanziellen Anreizen das wichtigste Instrument der Regionalpolitik. Die Kosten-Nutzen-Analyse ist eines der wichtigsten Instrumente zur Bewertung derartiger Investitionen.
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Democrazia Diretta nelle Regioni

Democrazia diretta nelle Regioni

Dossier POLITiS 3/2014

Thomas Benedikter

La democrazia diretta nelle Regioni

L’applicazione dei diritti referendari a livello regionale

Oltre il proprio comune di residenza, la Regione in Italia è lo spazio politico più vicino alla vita e ai problemi quotidiani dei cittadini. Istituiti solo nel 1970/71, le Regioni stentano a trasformarsi in un'istituzioni dotate di tutti i diritti democratici. Ma quanto più aumenta il loro ruolo legislativo, tanto più cresce la necessità di coinvolgere più attivamente i cittadini, non solo in virtù dei diritti referendari previsti dalla Costituzione e dalla legislazione nazionale, ma anche per rafforzare la funzione di controllo della comunità regionale nei confronti dei loro rappresentanti, e per aumentare l'identificazione dei cittadini con la propria Regione. Scarica qui

Mehr Demokratie in der EU

Mehr Demokratie in der EU

POLITiS-Expertise 2/2014

Thomas Benedikter

Mehr Demokratie in der EU

Empfehlungen für die Reform der Mitbestimmungsrechte der Bürger und des politischen Systems der EU

Der Integrationsprozess Europas wird seit den 1950er Jahren von Regierungen bestimmt, von exklusiven Beamtenstäben gestaltet, von Technokraten umgesetzt. Er verläuft ohne konsequente demokratische Gewaltenteilung, ohne echtes Mitwirkungsrecht der Regionen, ohne Entscheidungsrechte der EU-BürgerInnen. Worin besteht das Defizit an Demokratie der EU? Ist Europa zu groß und vielgestaltig für ein durchgängig parlamentarisches System nach dem Muster nationalstaatlicher Demokratien? Warum reicht die EBI als direktdemokratisches Korrektiv nicht aus und was benötigen die EU-BürgerInnen an direktdemokratischen Rechten wirklich, um in europapolitischen Fragen wirklich mitzubestimmen?
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Direkte Demokratie - Südtirol und Schweiz

Direkte Demokratie in mehrsprachigen Gebieten

POLITiS-Expertise 1/2014

Thomas Benedikter

Direkte Demokratie und mehrsprachige Gebiete

Ein Vergleich Südtirol/Schweiz

Bergen direktdemokratische Verfahren grundsätzliche Gefahren für soziale, ethnisch-sprachliche und religiöse Minderheiten? Stehen demokratische Partizipationsrechte wie das Referendum und die Initiative gar in Widerspruch zur Notwendigkeit sprachgruppen-übergreifender (interethnischer) Konkordanz bei der politischen Entscheidungsfindung? Das Spannungsfeld zwischen Demokratie
und Rechtsstaat, zwischen demokratischem Mehrheitsprinzip und liberalem Prinzip, das den Minderheitenschutz einschließt, ist allbekannt. Die Expertise zeigt eine Reihe solcher Fälle in der Schweiz und in Südtirol auf und formuliert einen Vorschlag zur Vermeidung von Diskriminierung von Minderheiten bei der Anwendung der direktdemokratischen Verfahren.
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