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24.02.2014
Vom Porcellum zum Italicum: wird das neue Wahlrecht aus Sicht der Bürger demokratischer?
Die Sozialgen. POLITiS und das Netzwerk für Partizipation laden ein zum 2. Treffen im Rahmen der Reihe "Forumsgespräche zur Zukunft der Bürgerbeteiligung" am Mittwoch, 26. Februar, 20:00 Uhr (Kolpinghaus, Raiffeisensaal, Bozen)
Reihe "Forumsgespräche zur Zukunft der Bürgerbeteiligung
Südtirol wählt nach einem perfekten Verhältniswahlsystem ohne Sperrklausel. Was könnte demokratischer sein? Das Wahlrecht der Schweiz unterscheidet sich wesentlich. Dort gibt es eine strikte Trennung von Exekutive und Legislative, die Direktwahl des Regierungschefs, die Möglichkeit des Panaschierens und Kumulierens. Macht dies auch für Südtirol Sinn? Die letzte Wahlrechtsreform Anfang 2013 hat nur geringfügige Änderungen gebracht. Muss das Wahlgesetz erneuert werden? Braucht es mehr Freiheit bei den Vorzugsstimmen, etwa nach dem System der listenübergreifenden Personenwahl? Welche Vertretungsrechte haben ethnisch-sprachliche Minderheiten bei Wahlen? Welche Regelung der Wahlkampfkosten? Sind Sperrklauseln und Mehrheitsbonus für ein funktionierendes Parlament nötig?
Südtirol wählt nach einem perfekten Verhältniswahlsystem ohne Sperrklausel. Was könnte demokratischer sein? Das Wahlrecht der Schweiz unterscheidet sich wesentlich. Dort gibt es eine strikte Trennung von Exekutive und Legislative, die Direktwahl des Regierungschefs, die Möglichkeit des Panaschierens und Kumulierens. Macht dies auch für Südtirol Sinn? Die letzte Wahlrechtsreform Anfang 2013 hat nur geringfügige Änderungen gebracht. Muss das Wahlgesetz erneuert werden? Braucht es mehr Freiheit bei den Vorzugsstimmen, etwa nach dem System der listenübergreifenden Personenwahl? Welche Vertretungsrechte haben ethnisch-sprachliche Minderheiten bei Wahlen? Welche Regelung der Wahlkampfkosten? Sind Sperrklauseln und Mehrheitsbonus für ein funktionierendes Parlament nötig?
Impulsreferate
- DDr. Hermann Atz (APOLLIS, Politikwissenschaftler)
- Dozent Dr. Oskar Peterlini (Univ. Bozen)
- Moderation: Thomas Benedikter
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